Neue „Button-Lösung“ tritt ab 1. August 2012 in Kraft

Für alle Betreiber eines Webshops tritt ab 1. August 2012 das Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im Internet in Kraft. Printdata informiert Betreiber des Online-Print-Shops OPS über die geänderte Gesetzeslage.

Im Mai diesen Jahres hat der Bundestag die Erweiterung des § 312g BGB um 3 Absätze beschlossen, die unmittelbare Auswirkungen auf Betreiber von Webshops haben, die sich an Verbraucher  wenden oder wenden könnten. Mit dieser Erweiterung soll sichergestellt werden, dass dem Verbraucher die Tatsache, dass eine Bestellung zu einer Kostenpflicht führen kann, klar und unmißverständlich deutlich gemacht wird.

Buttons, die den Bestellvorgang auslösen, müssen daher ab 1. August 2012 eindeutig auf eine Zahlungspflicht hinweisen. Formulierungen wie „bestellen“ sind somit als irreführend gekennzeichnet und müssen durch Formulierungen wie „kostenpflichtig bestellen“, „kaufen“ oder auch „zahlungspflichtigen Vertrag schliessen “ ersetzt werden.

Sollte dieser Hinweis nicht eindeutig sein, besteht die Gefahr, daß kein rechtsgültiger Vertrag zwischen dem Verbraucher und dem Endkunden zustande kommt oder daß ein Wettbewerbsverstoß festgestellt werden kann, der zu einer Abmahnung führen kann.

Mit der Web-to-Print-Lösung Obility lässt sich diese Änderung ohne großen Aufwand integrieren. Selbstverständlich werden alle Anwender des Obility gesondert informiert und beraten.